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Britt Heinze, Hochneukirch-J├╝chen
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Impressumpflicht f├╝r Private?

Was in ein Impressum geh├Ârt, regeln das Telemediengesetz (TMG) und der Staatsvertrag f├╝r Rundfunk und Telemedien (RStV). Aufgeschreckt durch Abmahnungen fragt sich so mancher private Homepage-Betreiber, ob auch er ein Impressum vorweisen muss. Die fr├╝her umstrittene Frage scheint nunmehr gekl├Ąrt. Dem ma├čgeblichen Paragrafen 5 des TMG ist zu entnehmen, dass eine Kennzeichnungspflicht nur f├╝r gesch├Ąftsm├Ą├čige Online-Dienste besteht, die in der Regel gegen Entgelt angeboten werden. Darunter versteht der Gesetzgeber eine wirtschaftliche Gegenleistung f├╝r die angebotene Leistung. Demnach sollen Homepages, die rein privaten Zwecken dienen und die nicht Dienste bereitstellen, die sonst nur gegen Entgelt verf├╝gbar sind, von der Impressumspflicht befreit sein.


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